Am Dienstag, den 14. Februar 2017,19.30 Uhr, findet im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses, Hauptstraße 27in Neckarbischofsheim eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Die Bevölkerung ist hierzu recht herzlich eingeladen.
TAGESORDNUNG:
- Zustimmung zu der Sitzungsniederschrift vom 24. Januar 2017
- Bebauungsplan „Unter dem Linsenkuchen“
- a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. I BauGB zur Erstellung des Bebauungsplans
- b) Billigung des Planentwurfs
- c) Frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. I BauGB und Trägeranhörung gemäß § 4 Abs. I BauGB
- Änderung des Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bitzwiesen“
- a) Billigung des Planentwurfs mit seinen örtlichen Bauvorschriften
- b) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. II BauGB und Trägeranhörung
gemäß § 4 Abs. II BauGB
- Sanierung Untere Mühlbachgasse
hier: Vorstellung der Abrechnung
- Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindergärten und die Erhebung von Gebühren
(Kindergartenordnung und Kindergartengebührensatzung)
hier: Neufestsetzung der Gebühren für das Kindergartenjahr 2016/2017
- Verkaufsoffene Sonntage in Neckarbischofsheim
- a) Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich des Altstadtfestes
- b) Verordnung über die Öffnungszeiten der Verkaufsstellen anlässlich der Kirchweih
- Überlassung eines Raumes an die Initiative für die Stadtbücherei Neckarbischofsheim e.V. (ISbN)
- ÖPNV: Durchbindung der Buslinien 681/782 nach Bad Rappenau
hier: Verlängerung der Durchbindung auf die Laufzeit des Linienbündels Sinsheim Nord
- Bekanntgaben der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 24. Januar 2017
- Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses für Technik, Natur und Umwelt vom 07. Februar 2017
- Bekanntgaben
- Anfragen des Gemeinderats
- Fünfzehn Minuten Fragen und Antworten
Neckarbischofsheim, den 06. Februar 2017
Tanja Grether
Bürgermeisterin
