NBH – Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatsitzung
Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim hat in seiner letzten öffentlichen Sitzung am 27.10.2015 folgende Beschlüsse gefasst:
- Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim stimmt der Wahl von Herrn Thomas Ernst zum Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neckarbischofsheim gemäß § 8 Feuerwehrgesetz (FwG) zu. Ebenso stimmt der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim der Wahl von Herrn Marco Hohrein zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neckarbischofsheim gemäß § 8 Feuerwehrgesetz (FwG) zu.
- Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim erteilt der SRH Schulen GmbH, Neckargemünd, den Auftrag zur Erbringung von Schulsozialarbeit am Adolf Schmitthenner-Gymnasium auf Basis einer halben Personalstelle. Die Auftragserteilung erfolgt jedoch erst, wenn die 2/3-Förderung durch das Land Baden-Württemberg und den Rhein-Neckar-Kreis sichergestellt ist.
- Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim stimmt der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zum 01.01.2016 zu. Die Satzungsänderung ist unter den amtlichen Bekanntmachungen ersichtlich.
4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.09.2015
Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim stimmt zu, die Kommunalen Kindergärten im Stadtteil Helmhof und im Stadtteil Untergimpern mit jeweils einer Kindergartenleitung zu betreiben.
Der Gemeinderat der Stadt Neckarbischofsheim stimmt der Einstellung von Frau Denise Lauk als Vollzeitkraft im Kommunalen Kindergarten Helmhof ab dem 1. Oktober 2015 unbefristet zu.
Die Stadt Neckarbischofsheim verkauft binnen 3 Monate nach Rechtskraft der Bebauungsplanänderung „Bitzwiesen“ das Grundstück Flst. Nr. 791, mit einer Größe von ca. 2.270 qm, an die Firma Hauck-Holzbau.
Quelle: Stadt Neckarbischofsheim
